politisch

Sonntag, 17. August 2008

Grüner Biedermann

Ich mag ihn ja, den Cem Özdemir, aber seine neogrüne Biederkeit nervt manchmal. Vieles ist so vorhersehbar, was er in Interviews von sich gibt, und ich weiß nicht, ob es ihn zum Parteichef qualifiziert, wenn er seit einiger Zeit so sehr auf eine merkwürdig altbackene Jovialität setzt wie gerade heute wieder im Gespräch mit der FAS: "Sie [Claudia Roth] kommt aus dem Allgäu, ich von der Schwäbischen Alb - da versteht man sich" oder "Das waren die wenigen Male, an denen ich meine Hausaufgaben in der Grundschulzeit selbst gemacht und sie nicht noch schnell vor der ersten Stunde abgeschrieben habe." Zwinker, zwinker, gähn, gähn. Ach ja, und auch auf seiner Homepage steht falsch geschrieben: "Herzlich Willkommen". Aber das sieht man ja inzwischen an jeder Ecke.

Mittwoch, 13. August 2008

Obama vs. McCain

Bedenkenswertes von Josef Joffe in der letztwöchigen Zeit.

Freitag, 27. Juni 2008

It's the economy...

Ich gehöre nicht zu den Kulturmachern mit Abneigung gegen die Wirtschaft. Und deshalb freue ich mich über die guten Nachrichten aus der Stuttgarter Stadtkämmerei. (2010 will Herr Föll also eine schuldenfreie Stadt haben - wenn das kein roter Teppich auf seinem Weg zum OB-Amt ist...) Was ich davon habe, wenn Stuttgart im Geld schwimmt? Die Kürzung der Grundsteuer, 10 Euro im Jahr ungefähr in unserem Fall, ist mir eher egal, aber: Womöglich kann die neue Stadtbücherei (ja, genau die, die es ohne Stuttgart 21 nicht geben könnte) einige Bücher mehr anschaffen? Kann endlich die Auto-Einflugschneise zwischen Staatstheater und Musikhochschule trockengelegt werden? Und 600 Millionen mehr, auf zwei Jahre verteilt, für die Kinderbetreuung berühren mich zwar nicht persönlich, aber das ist doch auch fein. Kurz und gut: Ich bleibe Stuttgart-Fan.

Montag, 23. Juni 2008

Hör- und Lesefrüchte

Herrlich, wie Wolf Biermann sich über die so genannte Linke aufregt - eingeschlossen Gesine Schwan, und Beck sowieso. (Empfehlung: Audio ist nochmal so schön wie die Lektüre.) Im Rheinischen Merkur geht es darum, dass die Deutschen Obama so lieben und dass sie ihn höchstwahrscheinlich - hielte er als deutscher Kanzlerkandidat die gleichen Reden - gar nicht so sehr lieben würden. Ein sehr lesenswerter Artikel von Raoul Löbbert, auch wenn zwischendurch das Thema "Vision" mit Blick auf deutsche Chefetagen abgehandelt wird: "'Was unter dem hochtragenden Begriff der Vision entstanden ist hat sich als Luftschlösser und Kartenhäuser erwiesen.' (Zitat Fredmund Malik, Wirtschaftswissenschaftler, dann weiter Löbbert:) Hoch kamen, wenn überhaupt, nicht die Visionäre, sondern die 'Träumer und Scharlatane', die 'Bluffer und Angeber'". Wie heißt es bei Shakespeare: Die Zeiten sind, wie sie sind...

Montag, 2. Juni 2008

Das bisschen Freiheit?

In einem Artikel in der "Zeit" vom 21. Mai (online finde ich ihn leider nicht) nimmt Heinrich Wefing das Grundrechtsverständnis von Oskar Lafontaine aufs Korn, der ja meinte, einem Aids-Kranken in Afrika würde die Pressefreiheit nichts nutzen. Klingt einleuchtend, oder? Wefing kontert: "Aber es ist keine Übertreibung, zu sagen, ihm [dem Aids-Kranken] könne Presse und Meinungsfreiheit ebenso nutzen wie bezahlbare Medikamente und ein kompetenter Arzt. Eine frei Presse könnte die fatale Mischung aus Unwissen, Lüge und Aberglauben über die Ansteckungswege der Seuche bekämpfen helfen, die zur epidemischen Ausbreitung der Viruskrankheit beigetragen hat. (...) Eine freie afrikanische Presse würde den Aids-Kranken aber auch die Empathie und Solidarität ihrer Mitmenschen eintragen, daheim und womöglich in der ganzen Welt. (...) Eine frei, von den Mächtigen nicht gegängelte, sondern gefürchtete Presse könnte einem Aids-Kranken in Afrika aber auch nutzen, indem sie auf Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam macht und mehr Ärzte, mehr Krankenhäuser statt immer neuer Waffen fordert. Sie könnte nutzen, indem sie korrupte Politiker anprangert, die sich an Entwicklungshilfegeldern bereichern, und sie könnte die Pharmakonzerne des Westens anklagen, die am Elend der Ärmsten noch kräftig verdienen." Sehr gut, danke für die Argumentationshilfe, wenn die Freiheit mal wieder als quantité négligeable abgetan wird, weil es doch viel Wichtigeres gebe. (Wefing fragt dann nämlich sehr schlau: Was nützt dem Arbeitslosen in Anklam denn dann die Pressefreiheit? Der alleinerziehenden Hartz-IV-Empfängerin?)

Donnerstag, 29. Mai 2008

Rot-rot-wer?

Es ist schon seltsam, wie selbstverständlich viele Kommentatoren von "Rot-rot-grün" als potenzieller Gemeinschaft ausgehen, sei es in Hessen, sei es in Sachen Bundespräsidentschaft. Die Bemerkungen von führenden Grünen, man werde sich nicht automatisch zum rosaroten Einvernehmen von SPD und Ex-Kommunisten hinzu addieren (lassen), verhallen, wie es scheint, so gut wie ungehört. Das ärgert mich als einen, der zu gerne Schwarz-Gelb-Grün auf der politischen Bühne sähe. Ich bin mir nämlich gar nicht sicher, ob die Grünen, wenn sie denn schlau sind, sich so mir nichts, dir nichts ins schwankende Boot der roten Populisten setzen. Wir werden sehen, spannend ist es ja durchaus. Nur jammervoll, dass diese Überlegungen die ungeliebte aktuelle Regierung weiter so gut wie lahm legen werden. So hatte man sich die Wiederkehr der ruhigen Hand nun nicht vorgestellt...

Freitag, 23. Mai 2008

Auf ein neues, Herr Präsident

Da kann Angela Merkel mal wieder nur gewinnen: Falls Köhler wiedergewählt wird, wird sie sagen, sie habe es ja gewusst und schon 2004 auf den Richtigen gesetzt; falls aber nicht, kann sie die SPD bezichtigen, den populärsten Bundespräsidenten aller Zeiten "gestürzt" zu haben, und dies wahrscheinlich im Zusammenspiel mit der widerlichen Linkspartei. Ich bin eigentlich kein Köhler-Fan und war zuletzt von seinem Gerede über die "Finanzmärkte als Monster" ziemlich konsterniert (was war da bloß in ihn gefahren?), ich halte Frau Schwan für sympathisch, kompetent und präsidiabel, aber ich finde es gut, dass Köhler nun antritt, ohne dass seine Wiederwahl garantiert ist. So gehört es sich - das Geziere von Scheel, Herzog und Rau, die nur mit eben dieser Garantie erneut antreten wollten, empfand ich jedes Mal als vordemokratisches Gedankengut. Also dann - ich bin gespannt. Und Beck? Tja, so sind die Gewichte eben verteilt: Er kann eigentlich nur falsch entscheiden. (Dass die NZZ heute in diesem Zusammenhang schreibt, ein sozialdemokratischer Kanzler sei für 2009 sogar wahrscheinlich, finde ich beunruhigend. Sie könnte mit ihrer Vermutung, eine Ampel sei wahrscheinlicher als Jamaika oder Fortsetzung der unsäglichen "großen" Koalition, Recht behalten.)

Donnerstag, 22. Mai 2008

Auf Wiedersehen, Senatorin

Tja, in diesem Jahr wird es wohl nichts mehr. Aber in vier Jahren sind wieder Wahlen, und in acht wieder... (Dann wäre Hillary Clinton noch immer jünger als heuer McCain.) Also dann, auf Wiedersehen. Ein schöner Artikel erschien heute in der "Welt".

Mittwoch, 21. Mai 2008

Die armen Deutschen

Ich bin skeptisch, was den sog. Armutsbericht und die Folgerungen daraus angeht. Die NZZ zerpflückt ihn beinahe genüsslich: "Deutsche Sozialpolitiker müssten sich eigentlich über die Erfolge ihrer Politik freuen, statt permanent deren angebliches Versagen bzw. deren Korrektur durch noch mehr Umverteilung und staatliche Eingriffe zu fordern". Josef Joffe reagiert auf den Internetseiten der "Zeit" mit gleicher Stoßrichtung - man darf gespannt auf die Onlinekommentare sein...

Alle Menschen werden - Schwestern?

In der "Zeit" von letzter Woche (Ausgabe Nr. 21) schreibt Patrik Schwarz über Hillary Clinton: Sie gehöre "trotz ihrer Niederlage ... jetzt zu den mächtigsten Frauen der Erde". Naja, mag sein. Er kommt dann auf Golda Meir und Margaret Thatcher zu sprechen und zieht mit Seitenblick auf Angela Merkel den Schluss: "Nicht als Frau, nur als Mann kann eine Frau in der Politik reüssieren". Und geht trotz bester Absichten dann doch in die "gender-Falle", indem er Clinton und Merkel unterstellt, ihre Karriere habe "mit geborgter Macht" begonnen (via Förderung durch den Gatten bzw. durch Helmut Kohl). Ist das denn so ungewöhnlich, gar "weiblich"? Beginnt nicht auch jeder männliche Jungpolitiker seine Karriere, indem er durch Ältere, Erfahrene gefördert wird, oder steht ein Mann quasi qua Geschlecht mächtig da? Und dann: "Eine Möglichkeit hielt das chancenreiche 20. Jahrhundert offenbar doch nicht bereit: als Frau mächtig zu werden - und sichtbar zu bleiben." Das ist ein merkwürdiger Satz, der ins Leere trifft: Es wurde doch oft genug darüber diskutiert, ob eine Frau "es kann", also waren doch die verschiedensten Kandidatinnen für hohe Ämter durchaus "als Frau sichtbar", und selbst wenn unsere Kanzlerin nur selten Dekollete zeigt, hält sie doch niemand für einen Mann.

Und ganz grundsätzlich: Sind denn Politiker jeweils "als Mann sichtbar", oder versteht sich das nun wiederum von selbst? Eine anregende Lektüre war der Artikel durchaus. Aber andererseits bestätigt er mein Urteil über die neu kreierte Meinungsseite der "Zeit": Alles ein wenig zu schnell geschossen. Dennoch waren in der letzten Ausgabe wieder so viele gute Artikel, dass ich von meinen Kündigungsplänen vorläufig Abstand genommen habe.

http://www.zeit.de

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