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Der Kern des Föderalismus

Die NZZ trifft mal wieder den Nagel auf dem Kopf (Ausgabe 4./5. Juli): "Blühende Landschaften sind nicht planbar", schreibt sie der deutschen Politik ins Stammbuch: "Man will wegkommen von Subventionen mit der Giesskanne, welche die Initiative der Menschen in der Regel erlahmen lassen. Vielmehr soll die Bevölkerung vor Ort ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen. Das ist eigentlich keine revolutionäre Einsicht für ein Land, das sich föderal nennt. Doch im Föderalismus nach deutscher Lesart steht die Umverteilung von «reicheren» zu «ärmeren» Regionen im Vordergrund. Die Entwicklung im Osten Deutschlands erfordert jedoch eine Rückbesinnung auf den eigentlichen Kern des Föderalismus: die lokale Suche nach der jeweils besten Lösung."

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